Deutsche Bodentruppen in der Ukraine & Geld für Flüchtlingshilfe

Politikum – Der Meinungspodcast von WDR 5

Braucht es eine europäische "Koalition der Willigen", um den Krieg in der Ukraine zu beenden? Flüchtlingshilfe leidet unter Zahlungsmoral Und: Brombeere erfordert Kompromissfähigkeit.

Und darum geht es im Meinungspodcast heute im Detail:
Kurz vor Winterbeginn zeigen sich in Thüringen die ersten Blüten der Brombeere - zumindest in der Staatskanzlei. Möglich geworden ist diese Regierung auch durch das konstruktive Agieren der Linken, meint Host Morten Kansteiner. (01:01)
Der Krieg in der Ukraine schleppt sich hin, ein Ende ist nicht in Sicht. Der Politikwissenschaftler Carlo Masala hat, zusammen mit anderen, die Idee einer europäischen „Koalition der Willigen“ ins Gespräch gebracht, die Bodentruppen in die Ukraine schicken könnten. Ein Vorschlag, der Wellen geschlagen hat. (03:10)
2015, als sich Flüchtlinge in größerer Zahl auf den Weg machten, war die Aufregung groß. UN-Generalsekretär Antonio Guterres und andere führten das auch darauf zurück, dass die Mittel der Versorgung von Flüchtlingen in ihren Heimatländern knapp wurden und sie deshalb nach Europa wollten. Was hat sich seitdem getan bei den Finanzmitteln der internationalen Flüchtlingshilfe - das hat sich Clemens Hoffmann gefragt. (13:46)
Uns haben Rückmeldungen zum Gespräch mit dem Medienwissenschaftler Martin Andree erreicht. Er hatte gefordert, dass digitale Plattformen stärker reguliert werden sollten. Aus der Community kommt der Einwand, diese Plattformen seien keine Medien, sie seien also kein Fall für das Medienrecht, es gehe vielmehr um Meinungsfreiheit Was denken Sie? Zu diesem oder zu anderen Themen: Schicken Sie uns eine Mail an [email protected] oder eine Sprachnachricht an 0172-253 00 42. (19:21)
Und zum Schluss blickt Morten Kansteiner noch auf eine andere Koalition der Willigen: Olaf Scholz, Friedrich Merz und Robert Habeck. Drei Politiker, die sich kürzlich in den Kulissen von ProSieben getroffen haben müssen - um sich im Scheinwerferlicht auf Fairness und Respekt im Wahlkampf zu verpflichten. Japwohl, Friedrich Merz war auch dabei, der bisher von "Hauptgegnern" statt, wie jetzt, von "politischen Konkurrenten" sprach. Chapeau, meint unser Host. (20:22)